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Der Vertrag über den / die gekauften Artikel wird zwischen:
U.F.E SOLAR GmbH & Co. Betriebs-KG
Carl von Linde Str. 05
16225 Eberswalde
Tel: 03334-525710
Fax: 03334-5257550
eMail: info@ufesolar.de
und Ihnen als Kunde geschlossen.
Es gelten für den Vertragsschluss die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Sie erklären mit Vertragsschluss, dass Sie die nachfolgenden Kundeninformationen sowie die AGB gelesen haben und diesen ausdrücklich zustimmen.Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich - je nach Angebotsformat - nach den in den AGB von eBay genannten Kriterien; einschlägig ist insoweit § 9 AGB (eBay). Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch Klicken auf den Button "Senden" ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer Angaben von eBay aufgefordert wurden - somit also die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen U.F.E SOLAR, energie-shop (folgt "Verkaufsagent" genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen ohne Widerspruch die Bestellung ausführen.
In Ergänzung hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
2. Angebote
Die Angebotsabgabe erfolgt auf Basis der von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbehalten.
3. Vertragsabschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich - je nach Angebotsformat - nach den in den AGB von eBay genannten Kriterien; einschlägig ist insoweit § 9 AGB (eBay). Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch Klicken auf den Button "Senden" ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer Angaben von eBay aufgefordert wurden - somit also die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Auftragsbestätigungen werden grundsätzlich nicht erstellt. Die Bestätigung erfolgt durch Ausführung der Lieferung des Auftrages.
4. Preis
Die von uns genannten Preise sind Endpreise und beinhalten bereits die Verpackungskosten und die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die anfallenden Frachtkosten werden gesondert ausgewiesen und extra berechnet.
5. Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt durch einen Paketdienst oder eine Spedition. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportunternehmens versichert.
Gefahrenübergang erfolgt mit Ablieferung der Ware beim Kunden. Der Besteller ist verpflichtet, bei Anlieferung festgestellte etwaige Transportschäden an Verpackung und/oder Ware sofort auf dem Ablieferschein des Spediteurs schriftlich zu vermerken und die Kopie an uns zu senden. Diese Regelung dient ausschließlich dem Zweck dem "Verkaufsagent" die Möglichkeit zu geben etwaige Transportschäden gegenüber dem Spediteur geltend machen zu können.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelanzeigen (Neuwaren 2 Jahre / Gebrauchtwaren 1 Jahr) werden hierdurch jedoch nicht ausgeschlossen.
6. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder gegen Barzahlung bei Abholung vor Ort oder gegen Vorauskasse.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, von Ihnen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Unbenommen bleibt der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringer Verzugsschaden entstanden ist. Weiterhin sind wir berechtigt, Lieferungen auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtbelieferung haften wir nicht.
7. Gewährleistung, Mängelrügen und Schadenersatz
Wir gewähren, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d. h., dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt 24 Monate ab dem Eingang der Ware beim Kunden gem. der gesetzlichen Regelung. Ergänzend zur Gewährleistung hat der Kunde evtl. Ansprüche aus den der Ware beigefügten Garantieerklärungen des Herstellers des techn. Produktes. Die Garantieabwicklung erfolgt gemäß den Richtlinien der Garantieerklärungen.
Wir übernehmen keine Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen.
Soweit ein von uns zu vertretener Mangel an der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die weiteren Ansprüche des Kunden ergeben sich aus dem BGB (insbesondere § 439 ff.).
8. Haftung
Im Falle von Datenverlusten kann der "Verkaufsagent" nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich.
Schadenersatzansprüche wegen Mängel an der Sache sind ausgeschlossen; es sei denn, dass der "Verkaufsagent" die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind über den gesetzlichen Rahmen hinausgehende Haftungsansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, arglistige Täuschung bzw. grober Fahrlässigkeit beruht.
Der Haftungsumfang nach dem Produkthaftungsgesetz ist hiervon nicht betroffen.
9. Rückgaberecht; Widerruf
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
U.F.E SOLAR GmbH & Co. Betriebs – KG
Herrn Rainer Zobel
Carl von Linde Str. 05
info@ufesolar.de
Fax 03334 / 5257558
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
U.F.E SOLAR GmbH & Co. Betriebs – KG
Herrn Rainer Zobel
Carl von Linde Str. 05
info@ufesolar.de
Fax 03334 / 5257558
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
10. Annahmeverweigerung
Bei evtl. Transportschäden steht dem Kunden ein Recht auf Annahmeverweigerung zu.
11. Erfüllungstag
Als Tag der Erfüllung gilt der Tag, an dem die Lieferung erfolgt, oder die Ware dem Kunden zur Verfügung gestellt wird.
12. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
13. Privatsphäre und Datenschutz
Der Datenschutz nimmt bei dem "Verkaufsagenten" einen hohen Stellenwert ein. Wir halten uns streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versendung von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
Stand: Juni 2010
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